SPD-Kreisvorsitzende Renate Hebertinger: "Personeller und inhaltlicher Neuanfang auf Bundesebene nötig"
Dies ist ein Ergebnis, dass ich so nicht erwartet habe. Für mich ist eine bittere Niederlage, da wir jetzt das bekommen, was viele nicht wollten, nämlich „Schwarz-Gelb“. Dies zu verhindern ist uns nicht gelungen. Darüber bin ich sehr enttäuscht. Wir als SPD haben es wiederum nicht geschafft, unsere ureigenen Wähler zu mobilisieren. Die, die nicht zum Wählen gegangen sind, haben uns sehr wehgetan und haben uns damit abgestraft.
Der gesetzliche Mindestlohn und das Festhalten am Atomausstieg waren im Wahlkampf wichtige und die meist diskutierten Themen. Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung hält einen gesetzlichen Mindestlohn , genauso für erforderlich, wie den beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie. Deshalb stellen ich diese Anforderungen auch an eine schwarz-gelbe Regierung.
Ich sage aber auch, die Agenda 2010 - ob nun richtig oder nicht - hat sicher dazu beigetragen, dass die traditionellen Wähler ins linke Lager gewechselt sind, deshalb brauchen wir jetzt möglichst schnell einen starken Neuanfang mit deutlich mehr sozialen lnhalten, wie weg mit der Renate mit 67, dem Eingeständnis, dass der Verzicht auf die Vermögenssteuer ein Fehler war und dass es deutliche Verbesserungen bei Harz IV geben muss. Auch einen personellen Neuanfang auf Bundesebene halte ich für nötig.
Auf Landkreisebene mache ich mir große Sorgen über den deutlichen Rückgang der Wahlbeteiligung. Dies ergibt insgesamt seit 2002 ein Plus an Nichtwählern von 14,6 %. Allein der Rückgang der Wahlbeteiligung von 9,5 Prozent am letzten Sonntag hat sicherlich auch dazu geführt, dass wir uns im Landkreis nicht verbessern und dass wir mit unseren Themen nicht voll punkten konnten. Daher ist auch unser eingenes Ergebnis enttäuschend, obwohl wir als SPD alles im Wahlkampf getan haben und unser MdB Florian Pronold in den letzten 4 Jahren sehr gut Arbeit gemacht und zudem einen hervorragenden Wahlkampf bei uns geführt hat. Um so mehr, ist dieses Ergebnis für mich nicht zu verstehen.
Danken möchte ich allen, die uns im Wahlkampf so toll unterstützt haben sowie allen Wählern, die uns Ihre Stimmen gegeben haben. Wir werden am 7.10.2009 dieses Ergebnis im Kreisvorstand besprechen.
(Pressemitteilung vom 28.09.2009)
