“Der Transrapid geht uns alle an!”

Landespolitik

MdL Florian Ritter kommt nach Bad Birnbach - Bürgermeisterkandidat
Enggruber (UWG) stellt sich auf SPD Veranstaltung vor

Der SPD Ortsverein Bad Birnbach hat im Gasthof Wasner eine Veranstaltung zum Thema Nein zum Transrapid abgehalten. Da der stellvertretende Landesvorsitzende der Bayern SPD kurzfristig wegen einer Erkrankung absagen müsste kam Florian Ritter Mitglied des Bayrischen Landtags nach Bad Birnbach.

Florian Ritter ist der Hauptorganisator des Volksbegehrens gegen den Transrapid auf Seiten der SPD. Zum Verlauf des Volksbegehrens erklärte Florian Ritter er war überrascht, dass innerhalb von 3 Wochen über 30000 beglaubigte Unterschriften gegen den Transrapid gesammelt werden konnten. Zur Ablehnung des Volksbegehrens durch Innenminister Herrmann und die Weiterleitung an den Bayrischen Verfassungsgerichtshof äußerte sich Florian Ritter: „Das ist keine juristische Entscheidung, sondern eine politische. Der Staatsregierung sind alle Mittel recht, um einen Volksentscheid über den Transrapid zu verhindern. Da sie weiß, dass sie in Bayern keinen Menschen von diesem Projekt überzeugen kann, biegt sie sich jetzt eine juristische Argumentation zusammen."

Außerdem appellierte Florian Ritter an seine Zuhörer „der Bau des Transrapid geht alle bayrischen Bürger an besonders, die Bürger Ostbayerns. Bereits jetzt wurden fast 50 Millionen Euro beim Zuschuss des Freistaats Bayern an den Öffentlichen Nahverkehr eingespart und sind an die Transrapid Vorbereitungsgesellschaft geflossen. Abschließend forderte Florian Ritter die Kommunalwahlen zur Abstimmung über den Transrapid zu machen. Er forderte die Bayrischen Bürger auf wenn sie gegen den Transrapid sind die SPD zu wählen.

Der Bürgermeisterkandidat der UWG Maximillian Enggruber bekam ferner Gelegenheit sich und die Beweggründe für seine Kandidatur darzustellen. Der Listenführer der SPD Marktgemeinderatsliste Christian Haas erklärte hierzu „Wir haben uns für Herrn Enggruber als zukünftigen Bürgermeister von Bad Birnbach ausgesprochen, weil er ein sehr ehrlicher Mensch ist und im Gegensatz zu anderen Kandidaten keine leeren Wahlversprechen gibt. Außerdem ist er der einzige Kandidat, der keine eigenen wirtschaftlichen Interessen in Bad Birnbach selbst hat wie z.B. eine Firma oder eine Touristenunterkunft. Das heißt er ist allein dem Bürger nach seiner Wahl verpflichtet.“

Desweiteren stellte die SPD Bad Birnbach nochmal das Programm für die Zukunft von Bad Birnbach nach 2008 vor und die Kandidaten der Marktgemeinderatsliste wurden vorgestellt.

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